Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») regeln das gesamte Vertragsverhältnis zwischen der Captain Legal LLC (nachfolgend «Captain.Legal») und jedem Nutzer, ob Konsument oder Unternehmer (nachfolgend «Nutzer»), der eine Bestellung auf der Website www.captain.legal aufgibt.

Mit jeder Bestellung anerkennt der Nutzer die vorliegenden AGB vorbehaltlos und bestätigt, vor Abschluss der Bestellung von ihnen Kenntnis genommen zu haben.

«Dokument»: ein aus den Angaben des Nutzers erstelltes und personalisiertes Muster eines Rechtsdokuments, das im Format PDF und gegebenenfalls Word bereitgestellt wird.

«Konsument»: jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschliesst, der überwiegend weder ihrer beruflichen noch ihrer gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Captain.Legal bietet einen Dienst zur Erstellung, Personalisierung und zum Download von Vorlagen für Rechtsdokumente über ein interaktives Formular an. Die Dokumente dienen ausschliesslich Informations- und Dokumentationszwecken und stellen keine individuelle Rechtsberatung dar. In komplexen Fällen wird empfohlen, eine Anwältin oder einen Anwalt beizuziehen.

Bestimmte Funktionen können die Erstellung eines Kontos erfordern. Der Nutzer verpflichtet sich, zutreffende Angaben zu machen, und ist allein für die Vertraulichkeit seiner Zugangsdaten verantwortlich.

Der Nutzer wählt ein Dokument aus, füllt das Formular aus, sieht das Ergebnis in der Vorschau und bestätigt seine Bestellung. Die Bestätigung, der die Annahme dieser AGB vorausgeht, begründet den Vertrag.

Die Preise sind in Schweizer Franken (CHF) inklusive Mehrwertsteuer (MWST) angegeben. Einige Dokumente sind kostenlos. Massgeblich ist der bei Bestätigung der Bestellung angezeigte Preis.

Die Zahlung erfolgt online, sofort und vollständig, über die sicheren Anbieter PayPal und Stripe. Die Bestellung wird erst nach effektiver Zahlungsbestätigung endgültig erfasst. Captain.Legal hat zu keinem Zeitpunkt Zugriff auf die vollständigen Zahlungsdaten des Nutzers.

Nach der Zahlung erhält der Nutzer unmittelbar Zugang zum Download. Ein 48 Stunden gültiger Download-Link sowie eine Rechnung werden per E-Mail zugestellt. Ein auf eine fehlerhafte Adresse oder einen Spamfilter zurückzuführender Nichterhalt begründet keine Haftung von Captain.Legal; es werden gleichwohl angemessene Mittel eingesetzt, um einen erneuten Zugang zu ermöglichen.

Das schweizerische Recht kennt für den Online-Erwerb digitaler Inhalte kein gesetzliches Widerrufs- oder Rückgaberecht. Das Widerrufsrecht nach Art. 40a ff. OR gilt nur für Haustür- und vergleichbare Geschäfte und findet auf den vom Nutzer selbst veranlassten Fernabsatz digitaler Dokumente keine Anwendung.

Mit der Bestätigung der Bestellung und dem sofortigen Download des Dokuments verlangt der Nutzer ausdrücklich die unverzügliche Erbringung der Leistung. Eine Erstattung kann daher nicht verlangt werden.

Der Nutzer geniesst die gesetzliche Gewährleistung nach Obligationenrecht (OR) im Rahmen der dem Charakter eines parametrierbaren Musterdokuments inhärenten Grenzen. Bei einem nachgewiesenen technischen Mangel, der den Zugang zum Dokument verhindert, wird der Nutzer gebeten, den Kundendienst zu kontaktieren.

Die Bereitstellung eines Dokuments räumt dem Nutzer eine persönliche, nicht ausschliessliche und nicht übertragbare Lizenz für den eigenen privaten oder beruflichen Bedarf ein. Der Weiterverkauf, die Verbreitung, die Veröffentlichung oder die kommerzielle Verwertung der Vorlagen sowie jede wesentliche Entnahme aus den Datenbanken von Captain.Legal sind strikt untersagt.

Der Nutzer verpflichtet sich, die Website und die Dokumente bestimmungsgemäss und nach Treu und Glauben zu nutzen, und gewährleistet die Richtigkeit der in den Formularen gemachten Angaben, von denen die Sachgerechtigkeit des erstellten Dokuments abhängt.

Die Dokumente sind Vorlagen, die an die jeweilige Situation des Nutzers anzupassen und zu prüfen sind. Captain.Legal übernimmt keine Beratungspflicht und haftet nicht für die rechtlichen, finanziellen oder steuerlichen Folgen ihrer Verwendung.

Vorbehalten bleibt die Haftung für rechtswidrige Absicht und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, auf den für die betreffende Bestellung tatsächlich bezahlten Betrag begrenzt; die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen.

Captain.Legal haftet nicht für die Nichterfüllung oder verzögerte Erfüllung infolge höherer Gewalt, insbesondere bei Ausfall der Netze, der technischen Dienstleister oder der Zahlungsdienstleister.

Für Beschwerden kann der Nutzer den Kundendienst über unser Kontaktformular kontaktieren. Captain.Legal ist bestrebt, Streitigkeiten gütlich beizulegen. Eine Pflicht zur Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren besteht nicht.

Die bei der Bestellung erhobenen Daten werden gemäss dem schweizerischen Datenschutzgesetz (revDSG) und unserer Datenschutzerklärung bearbeitet, insbesondere zur Bestellabwicklung, zur Bereitstellung des Dokuments und der Rechnung sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten.

Sämtliche Bestandteile der Website und der Vorlagen bleiben ausschliessliches Eigentum von Captain.Legal und sind namentlich durch das schweizerische Urheberrechtsgesetz (URG) geschützt. Keine Bestimmung dieser AGB stellt eine Übertragung von Immaterialgüterrechten dar, mit Ausnahme der in Ziffer 11 vorgesehenen Lizenz.

Captain.Legal behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern; massgeblich sind die bei der Bestellung akzeptierten AGB. Es gilt schweizerisches Recht. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Staat Wyoming (USA, Sitz von Captain.Legal); zwingende Konsumentenschutzbestimmungen am Wohnsitz des Konsumenten bleiben vorbehalten.

Bei Fragen zu diesen AGB können Sie uns über unser Kontaktformular erreichen.